PZ: Etat wohl erst im März wieder Thema im Rat

Etat wohl erst im März wieder Thema im Rat

◆ Suche nach Kompromiss zwischen Grünen, Linken, CDU, FDP/FW und UB.

◆ Bäder, Steuer, Zuschüsse als Stellschrauben. Kombi- Bad und kleines „Emma“?

MAREK KLIMANSKI | PFORZHEIM

Die erste Gesprächsrunde von Rathausspitze und Gemeinderat zu Haushalts- und Bäderkompromissen ist absolviert. Konrete Ergebnisse benennt keine Seite. Soviel scheint klar: Eine Bürgerbefragung zu den Bädern ist wohl vom Tisch, und fast alle erwarten, dass die Haushaltsverabschiedung frühestens Ende März erfolgt. Auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung am 19. Februar steht sie jedenfalls nicht. Der PZ gegenüber mochte auch der Erste Bürgermeister Dirk Büscher nicht präziser werden. „Die Fraktionsrunde am Freitag verlief in einer guten und angenehmen Atmosphäre“, schildert Büscher. „Zunächst einmal haben wir darüber gesprochen, welche inhaltlichen Fragestellungen für eine Einigung entscheidend sein können und die verschiedenen inhaltlichen Positionen dazu ausgetauscht.“ Zu nächsten Terminen nur so viel: „Wir haben vereinbart, den Gesprächsfaden so schnell wie möglich fortzusetzen.“

Ein bisschen Bewegung ist aber zu registrieren. So ist für die zwei Stadträte der Unabhängigen Bürger die Innenstadtentwicklung Ost kein Grund mehr für ein Nein zum Haushalt. Ihre nunmehr gemeinsame Linie mit der FDP-/FW-Fraktion besagt, dem Haushalt zuzustimmen, wenn er der Erneuerung des bisherigen Emma-Jaeger-Bads und gleichzeitig der Erhaltung des Wartbergbads nicht widerspricht. Für FDP und Freie Wähler bleibt zudem eine Senkung des Gewerbesteuersatzes um zehn und nicht nur um fünf Punkte Bedingung für ihr Ja. Mit Letzterem könnten OB Peter Boch und die CDU als größte Fraktion mitgehen – womit man auf eine Mehrheit im Ratssaal käme.

Doch die CDU findet weiter ein kombiniertes Hallen- und Freibad auf dem Wartberg sinnvoll, weil man so nicht alle drei Jahre wegen leerer Kassen vor einer Schließung des Wartbergbads stehe, wie die CDU-Fraktionsvorsitzende Marianne Engeser erinnerte.

Schwarz-grüne Bäderlösung?

Es gebe „ergänzend die Überlegung, am Standort des Emma-Jaeger-Bads“ ein neues Sport- und Schulschwimmbad auch für Publikumsverkehr, aber ohne Freizeitbad-Angebote zu errichten, deutet Engeser an. Ein Vorschlag, den nach PZ-Informationen übers Wochenende die Grüne Liste unterbreitete. Deren Fraktionsvorsitzender Axel Baumbusch sagte der PZ aber nur, man habe verschiedene Kompromisse unterbreitet und sei offen für Vorschläge. Man wolle aber nicht öffentlich vorpreschen, um die Gespräche nicht zu belasten. Komplizierter erscheint die Situation bei WiP/Linken, wie ihr Fraktionsvorsitzender Christoph Weisenbacher darlegte.

Man habe darüber gesprochen, welche Bedingungen wie etwa höhere Zuschüsse im Sozialbereich Voraussetzung dafür sein könnten, dass seine Fraktion eine Verabschiedung ermöglichte. Weisenbacher selbst möchte den Standort Wartbergbad gestärkt und gesichert sehen. Eine Enthaltung, womöglich ein Ja auch einzelner SPD-Stadträte wäre bei einem Kompromiss in diese Richtung denkbar, eine Zustimmung der zwei bündnisgrünen Stadträte, Urheber der Gewerbesteuersenkung um fünf Punkte, gilt als sicher. CDU-Fraktionschefin Marianne Engeser hätte dafür Sympathien, gerade weil dies ein Kompromiss war, der in Haushaltsberatungen einhellig auch mit dem Ja der FDP empfohlen worden war. „Wir brauchen ja eine möglichst stabile Mehrheit, 21Stimmen sind zu unsicher“, sagte Engeser. Und: „Der Ball liegt im Feld des OB.“ Mindestens hier ist die Mehrheit sicher.

Quelle: Pforzheimer Zeitung

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