Fraktionen-Beben geht bei Grünen weiter

◆ Nach Uta Golderer hat auch Felix Herkens die Grüne Liste verlassen.

◆ Beide wollen nun als Gruppierung Bündnis 90/ Die Grünen vertreten.

MAREK KLIMANSKI UND STEFAN DWORSCHAK | PFORZHEIM

Da waren es noch vier: Die Grüne Liste am Dienstag, rechts der nun ausgetretene Felix Herkens, neben ihm Hans Eckard von Laue, dann Axel Baumbusch und Emre Nazli, vorne Jens Kück (SPD).

Vier Wochen nach seiner Verpflichtung als Stadtrat verlässt auch der erst nachgerückte Felix Herkens die Grüne-Liste-Fraktion und schließt sich mit der jüngst dort ausgetretenen Stadträtin Uta Golderer zu einer Gruppierung zusammen. Diese soll den Namen „Bündnis 90/Die Grünen“ tragen. Das haben beide gestern per Pressemitteilung bekanntgegeben. Damit hat die Grüne Liste nach Sibylle Schüssler, die zur Baubürgermeisterin gewählt wurde und für die Emre Nazli nachrückte, sowie Renate Thon, für die Herkens nachgerückt war, binnen sechs Wochen vier Stadträte verloren, zwei davon ersatzlos.

Den raschen Ausstieg aus der nach der Kommunalwahl 2014 ursprünglich fünfköpfigen Fraktion begründet Herkens mit persönlichen Differenzen im Rahmen seines Nachrückverfahrens – die Grüne Liste hatte, offiziell als Folge eines Missverständnisses, fälschlicherweise seinen Mandatsverzicht vermeldet (die PZ berichtete) –, aber auch gemeinsam mit Golderer mit unterschiedlichen politischen Ansichten.

„Uns geht es in erster Linie um grüne Inhalte unserer Arbeit“, heißt es weiter. Diese seien zuletzt aus ihrer Sicht über die Grüne Liste weniger zu vertreten und zu verwirklichen gewesen als in einer kleinen eigenen Gruppierung, verdeutlicht Golderer auf PZ-Nachfrage. So habe sie sich schwer damit getan, an der Wahl Dirk Büschers zum neuen Ersten Bürgermeister und Chef des Dezernats IV mitzustimmen, nachdem die Grüne Liste vor Jahren die Einsparung dieses Dezernats gefordert hatte. Sie selbst hatte am Dienstag zunächst für den gescheiterten Antrag gestimmt, ein Dezernat einzusparen. Ihr fehle auch die jüngst zurückgetretene Grüne-Liste-Stadträtin Thon. Um möglichst eigene Politik betreiben zu können, wolle sie sich auch nicht mit LBBH-Stadtrat Hans-Joachim Bruch zusammentun, um als Trio Fraktionsstatus zu erhalten. Damit Golderer und Herkens als Bündnis 90/Die Grünen starten können, ist noch das Votum der Mitglieder des Kreisverbands erforderlich. Vorsitzende Katrin Lechler unterstützt dies, weil es dem lange gehegten Wunsch der Partei entspreche, unter ihrem Namen im Gemeinderat vertreten zu sein.

Baumbusch bot Rücktritt an

„Wir hätten uns einen offenen Dialog gewünscht“, so Grüne-Liste-Fraktionschef Axel Baumbusch, der die frühere Streitkultur innerhalb der Grünen Liste betont und auf die sozial und umweltpolitisch geprägten Fraktionsanträge verweist. Die Grüne Liste habe von dem Austritt per E-Mail gestern Morgen erfahren. Dennoch würde man sich freuen, wenn Golderer und Herkens zurückkehren sollten. „Mehr als dieses Angebot machen, können wir jedoch nicht“, sagt Baumbusch. Auch sei man für Gespräche mit Bruch und Bernd Zilly (UB) offen, deren Fraktion durch Bruchs Ausstieg endet. Für Thomas Goßweiler könnte dies nur im Falle einer Distanzierung von der AfD gelten. Was die Gründe für den Weggang anbelangt, habe er sich selbstverständlich gefragt, „ob es an mir liegt“, sagt Baumbusch. Auch habe er angeboten, den Vorsitz abzugeben. „Wir haben ihn gebeten auf der Brücke zu bleiben“, so Stellvertreter Hans Eckard von Laue.

Oberbürgermeister Gert Hager, Vorsitzender und Sitzungsleiter des Rats, zeigt sich gelassen. „Unsere Gesellschaft ist bunter geworden, der Gemeinderat bildet das seit der letzten Kommunalwahl – übrigens nicht nur in Pforzheim – so ab.“ Er kommuniziere bekanntlich intensiv mit allen. „Neue Konstellationen im Gemeinderat bei gleichbleibenden Akteuren können mich da nicht schrecken, sie werden mich als Vorsitzenden des Gremiums jedoch vielleicht noch ein Stückchen mehr fordern.“

Quelle: Pforzheimer Zeitung